04.05.2020

Ungewöhnlicher Ort und ungewöhnliche Wahl als Auftakt für deutlich mehr Grün im Neumarkter Stadtrat

Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Auflagen fand die konstituierende Sitzung des Neumarkter Stadtrats der Periode 2020-2026 am 4. Mai nicht im Rathaussaal sondern in der großen Jurahalle statt. Dort war neben genügend Sitzabstand auch ausreichend Platz für den historischen Münzwurf, mit dem - soweit bekannt - erstmals in der Geschichte Neumarkts ein Bürgermeisterinnenamt vergeben wurde. Der Losentscheid ist in der Bayerischen Gemeindeordnung festgeschrieben, wenn, wie in diesem Falle geschehen, die beiden vorhergehenden Wahlgänge kein eindeutiges Ergebnis liefern. Möge Gertrud Heßlinger (SPD) das Glück auch im Amt gewogen bleiben!

Was bei Stadträt*innen und Besucher*innen der Sitzung für Überraschung sorgte, nahm die jetzt von drei auf fünf Mitglieder angewachsene Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen als gutes Omen für die anschließenden Abstimmungen zu Referaten und Ausschussmitgliedschaften. Sicher bedeutet eine größere Fraktion per se mehr Verantwortung für die Stadtratsarbeit. Aber nur bei den Grünen haben alle Fraktionsmitglieder in den kommenden sechs Jahren ein Referat inne. Aufgrund des Stimmenzuwachses bei der Kommunalwahl sind wir Grüne ab jetzt außerdem in allen Ausschüssen mit mindestens einem, im Bau-, Planungs- u. Umweltsenat und im Verwaltungs- u. Kultursenat sogar mit zwei Mitgliedern vertreten.

Die Arbeitsgebiete der Grünen Stadträt*innen im Einzelnen:

  • Eva Borke-Thoma: (Stellv. Fraktionsvorsitzende) Referat für Kindergarten, Kinderkrippe, Kinderhort; Mitglied im Bau-, Planungs- u. Umweltsenat.
  • Olaf Böttcher: Referat für Sicherheit, Ordnung u. Verkehr; Mitglied im Bau-, Planungs- u. Umweltsenat und Verkehrsausschuss.
  • Dr. Franziska Hutzler: Referat für Bücherei; Mitglied im Verwaltungs- u. Kultursenat und Arbeitskreis Wohnen.
  • Thomas Leykam: (Fraktionsvorsitzender) Referat für Kläranlage / Entsorgung; Mitglied im Festausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss.
  • Sigrid Steinbauer-Erler: Referat für Menschen mit Behinderung; Mitglied im Verwaltungs- u. Kultursenat.

Gerne hätten wir Grüne in der ebenfalls beschlossenen neuen Geschäftsordnung des Stadtrats mehr Familienfreundlichkeit verankert. Der Grüne Antrag auf Deckung der Kosten für die Betreuung von Kindern oder zu pflegenden Angehörigen während der Sitzungszeiten wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Unzufrieden sind wir auch mit dem erstmals in der Geschäftsordnung verankerten sogenannten Ferienausschuss zum Start der Stadtratsperiode. Übernimmt dieser Ausschuss doch mit stark verringerter Zahl von Stadträt*nnen für bis zu sechs Wochen die kompletten Geschäfte des Stadtrats. Eine Mehrheit hielt dieses Instrument in der Corona-"Notlage" für geboten um die Ansteckungsgefahr für Rät*innen und Mitarbeitende der Verwaltung zu minimieren.

Wir Grüne meinen, mit dieser Selbstbeschneidung der Stadtratsrechte hat die Mehrheit der Rät*innen eine völlig unnötige Einschränkung der demokratischen Mitwirkungsrechte gebilligt. Schon jetzt zeigt sich, gerade in Sondersituationen wie der aktuellen Corona-Pandemie braucht es mehr und nicht weniger demokratische Teilhabe - auch in einer Stadt wie Neumarkt.

Wir Grüne schauen jedoch trotzdem zuversichtlich in eine spannende Ratsperiode, in der wir unsere hinzugewonnenen Gestaltungsmöglichkeiten für Grüne Ziele und zum Wohle aller Neumarkter Bürgerinnen und Bürger engagiert einsetzen wollen!

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